🌍 Alle Gerichte · Gesamtübersicht
Bestände, Klassifikationsstand und Instanzenzug über die Streitpatent-Nummer.
Instanzenzug · BPatG (1. Instanz) → BGH (Nichtigkeitsrevision)
Verknüpfung über die normalisierte Streitpatent-Nummer; UPC-Spalte = Parallelverfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht.
⚖️ UPC · Einheitliches Patentgericht
Validity-Outcome
Infringement-Outcome
Widerrufsgründe (alle Anträge)
Widerrufsgründe — nur Hauptantrag
Outcome je Kammertyp
Aufrechterhalten / teilweise / vollständig widerrufen an den Validity-Sachentscheidungen; Mitte = Widerrufsquote.
Widerrufsgründe je Kammertyp
Verteilung der Grund-Nennungen in den widerrufenen Verfahren; Mitte = Nennungen gesamt.
🏛️ BGH · Patentrechtsentscheidungen
Outcome-Verteilung
Verfahrensart-Verteilung
Vernichtungsgründe (Nichtigkeits- & Beschwerdesachen)
Verhältnis zur Vorinstanz
Entscheidungen pro Jahr (nach Verfahrensart)
🏛️ BPatG · Nichtigkeitsentscheidungen
Outcome-Verteilung
Vernichtungsgründe
Erfolgsquote nach Senat
Klägererfolg = vollständig + teilweise vernichtet
Erfolgsquote nach Jahr
Klägererfolg = vollständig + teilweise vernichtet
🔄 Zuletzt aufgenommene Entscheidungen
Die jeweils 10 zuletzt in die Datenbank aufgenommenen Entscheidungen — neueste zuerst.
⚖️ UPC
🏛️ BGH
🏛️ BPatG
⚙️ Setup · Datenbasis auf dem Server
Nur lokal. Legt fest, ab welcher Klassifikations-Konfidenz Entscheidungen in die öffentliche Statistik einfließen, und erzeugt + pusht die Datenbasis neu.